AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der BIOCOM AG (AGB)


§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der BIOCOM AG erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, soweit nicht die produktspezifischen Bestellscheine abweichende Regelungen enthalten. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen und zwar auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Bedingungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die BIOCOM AG nicht an, es sei denn, die BIOCOM AG hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.


§ 2 Angebot und Vertragsschluß
1) Die Werbung des Verlages im Internet enthält keine Angebote im Rechtssinne, sondern nur die Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Der Kunde kann seine Bestellung abgeben im Internet, per eMail, Brief oder Fax sowie für Lieferungen bis zu einem Verkaufspreis von 100 EUR per Telefon.
2) Der Vertrag kommt zustande, wenn das Angebot des Kunden beim Verlag eingeht (z. B. wenn die eMail die Schnittstelle des Verlages passiert und vom Kunden nicht (gemäß § 2 Absatz 3 ) widerrufen wird.
3) Der Kunde kann seine Bestellung/sein Vertragsangebot gemäß § 3
Fernabsatzgesetz in Verbindung mit § 361 a BGB innerhalb von zwei Wochen widerrufen gegenüber der

BIOCOM AG, Lützowstr. 33-36, D-10785 Berlin
Telefon: 030-264921-0; Telefax: 030-264921-11
eMail: service@biocom.de

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Nach Ausübung des Widerrufs hat der Kunde die gelieferte Ware zurückzusenden an den Verlag unter der angegebenen Anschrift. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Verlages.


§ 3 Preise, Preisänderungen
(1) Maßgeblich für die Rechnungsstellung sind die zur Zeit der Bestellung angegebenen Preise.
(2) Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
(3) Im Preis nicht enthalten sind die Versandkosten.


§ 4 Lieferung/Rechnungsstellung
(1) Der Verlag liefert die Ware an die vom Kunden angegebene Anschrift bzw. Lieferadresse.
(2)  Die Gefahr des zufälligen Untergangs/der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, auch bei Teillieferungen, mit Versendung der Ware durch den Verlag auf den Kunden über. Der Verlag ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen, falls der Kunde
die gelieferte Ware nicht abgenommen und eine vom Verlag gesetzte Nachfrist von zwei Wochen ungenutzt hat verstreichen lassen. Geringfügige Mängel der Sache berechtigen den Kunden - unbeschadet etwaiger Gewährleistungsansprüche - nicht, die Annahme zu verweigern.


§ 5 Kündigung
(1) Die Kündigungsfristen ergeben sich aus den produktspezifischen Bestellscheinen für das jeweilige Produkt. Soweit dort nichts anderes angegeben ist, ist eine Kündigung jederzeit möglich.
(2) Vom Besteller beschädigte Produkte werden nicht mehr zurückgenommen.


§ 6 Bezahlung
Sie haben die Möglichkeit, per Bankeinzug oder gegen Rechnung (zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzüge) zu bezahlen.
Sie können den Bankeinzug jederzeit widerrufen. Eine kurze schriftliche Mitteilung an uns genügt.


§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollen Bezahlung Eigentum der BIOCOM AG.


§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Eventuelle Mängel des bestellten Produktes sind der BIOCOM AG nach Erhalt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung schriftlich mitzuteilen. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zu dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch die BIOCOM AG bereit zu halten. Hat die BIOCOM AG den Mangel zu vertreten, erfolgt eine Nacherfüllung.
(2) Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß oder aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die BIOCOM AG als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
(3) Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Besteller durch Verzug der BIOCOM AG, durch eine von der BIOCOM AG zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
(4) Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.


§ 9 Urheberrechte
Copyright sowie sämtliche Verlags- und Urheberrechte an den gelieferten Produkten liegen bei der BIOCOM AG. Kommerzielle Weiterverwendung und Vervielfältigung der Texte und Fotos sind untersagt. Dies betrifft alle Produkte und das gesamte Internetangebot der BIOCOM AG mit Ausnahme der auf den Webseiten veröffentlichen Pressemitteilungen.


§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.
(2) Erfüllungsort ist Berlin.
(3) Bei allen sich aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
(4) Wenn der Besteller seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, ist Berlin Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung.
(5) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

Stand: 01.10.2011