BMFTR – zurück in die Zukunft

Noch  sind die Abänderungen vom altbekannten Ministeriumskürzel BMBF zum neuen BMFTR nicht vollständig vollzogen. So etwa beim Copyright der Bilder zur Aufnahme der Geschäfte der neuen Hausleitung. Sie tragen noch das alte Kürzel wie auch mancher Bereich der ministeriellen Webseiten. Das dürfte die digitalaffine neue Ministerin etwas fuchsen, doch die Änderungen solcher Details sind meist nicht mit wenigen Klicks getan.

Dorothee Bär ist nun die neue Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt und wird dieses Haus insgesamt bei diesen Veränderungen mitnehmen (müssen). Bundespräsident Steinmeier ernannte sie am 6. Mai 2025 zur Ministerin. Die gebürtige Bambergerin (Jahrgang 1978) ist Diplom-Politologin und sitzt seit 2002 für die CSU im Deutschen Bundestag. Sie war von 2018 bis 2021 Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. Im Anschluss war sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Familie und Kultur.

Um sich herum in die Hausspitze des Ministeriums hat Bär juristischen Sachverstand berufen. Die Parlamentarischen Staatssekretäre im Forschungsministerium waren bereits ernannt worden: Es sind Silke Launert (CSU), die Richterin war und dem Haushaltsausschuss des Bundestags angehörte, und Matthias Hauer (CDU), der ebenfalls Jurist ist und Finanzexperte. Als weiteren Staatssekretär holt sich Bär den Amtschef des bayerischen Wissenschaftsministers Markus Blume (CSU) nach Berlin und ernennt den 64-jährigen Rolf-Dieter Jungk, einen erfahrenen Verwaltungsjuristen, zum beamteten Staatssekretär. Der war nach einer Zeit im bayerischen Wirtschaftsministerium von 2001 bis 2016 in der Bayerischen Staatskanzlei tätig und leitete die Abteilung für Wirtschafts-, Wissenschafts- und Medienpolitik. Nach weiteren Stationen auch in der bayerischen Vertretung in Berlin wechselte Jungk 2019 als Amtschef in das bayerische Wissenschaftsministerium. Der zweite beamtete Staatssekretär ist Marcus Pleyer, der jahrelang Unterabteilungsleiter im Finanzministerium war, bevor er dann lange das Ministerbüro Wolfgang Schäubles im Finanzministerium leitete.

Die fachliche Aufteilung der Staatssekretäre ist derzeit noch nicht bekannt. Im Wechselspiel der Bereiche und Zuständigkeiten der neuaufgestellten Ministerien unter der neuen Bundesregierung ist zudem bemerkenswert, dass die Aufsicht über die Agentur für Sprunginnovation, SPRIND, vom Wirtschaftsministerium auf das neue BMFTR gewechselt hat. Viele Bereiche der Digitalisierung, für die sowohl dem SPRIND-Chef als auch Ministerin Bär eine hohe Affinität bescheinigt werden, sind nun jedoch stärker gebündelt im neuen Digitalisierungsministerium des ehemaligen Mediamarkt- und Saturn-Vorstandes Karsten Wildberger angesiedelt.

Bär ist in der Hochtechnologie-Szene mit ihrem Wunsch nach „mehr Flugtaxis“ auffällig geworden, deren unternehmerische Vertreter in Süddeutschland jedoch in den vergangenen Monaten in die Insolvenz geschlittert sind. Welche Schwerpunkte im Bereich Biotechnologie – immerhin laut Koalitionsvertrag ein Schwerpunktfeld der Innovationsstrategie der Bundesregierung – gesetzt werden sollen und welche Rolle die Bioökonomie dabei auch als Sammelbegriff der transformierenden Technologieinnovationen in Zukunft spielen wird, ist derzeit noch nicht ausbuchstabiert worden. Das Kürzel BMFTR erinnert an die Bezeichnung des Hauses zur Mitte der 1990er Jahre, als ebenfalls der Bereich Bildung nicht in diesem Ministerium angesiedelt gewesen ist (damals BMFT, Brutstätte etwa des BioRegio-Wettbwerbes).