Sind Patentstreitigkeiten versicherbar?
Eine neue Studie des Europäischen Patentamtes (EPA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EU-Markenamt, EUIPO) zeigt, dass Start-ups mit Patent- und Markenrechten in der Gründungs- oder frühen Wachstumsphase 10,2-mal häufiger eine Finanzierung erhalten.
Biotech-Unternehmen dominieren die Nutzung von Patenten, wobei fast jedes zweite Intellectual Property (IP) schützen lässt. Neuartige Arzneimittel und Therapieansätze basieren auf jahrelanger Forschung durch teure Studien. Gleiches gilt für die Zulassung eines Medizinproduktes. Ein gutes Recht, sich sein Know-how und Investment durch Patente schützen zu lassen. Doch wie schützt man sich vor dem Risiko, dass andere Biotech-, Pharma- oder MedTech-Unternehmen, die Patente verletzen und erst ein teurer Rechtsstreit belegt, wer ursprünglich Schöpfer der IP ist und wem daraus die Vermarktung zusteht? Die steigende Zahl von Klagen im Bereich geistiges Eigentum, kombiniert mit Risiken aus Informationssicherheitsverletzungen, bedrohen besonders junge Biotechs, deren Firmenwert häufig auf Patenten und dem damit verbundenen Vermarktungspotential basiert. Die gute Nachricht: Es gibt spezielle Patentversicherungen für IP-Streitigkeiten, um Unternehmen vor den finanziellen Risiken zu schützen. Versicherungsschutz ist grundsätzlich weltweit verfügbar oder auf Wunsch auch nur für ausgewählte Regionen, beispielsweise dort, wo Patente vermarktet werden. Die Intellectual Property Insurance (IP-Versicherung) deckt ab:
- Rechtsabwehr und Schadenersatzpflicht bei Vorwurf und tatsächlicher Patentrechtsverletzung gemäß der gesetzlichen und vertraglichen Haftung
- Vermögensschäden erster Ordnung, etwa Betriebsunterbrechung bei Unterlassungsklagen des IP-Rechtes
- Aktive/eigene Durchsetzung von Rechten (Unterlassung und Rechtsverfolgung) aus Patenten und Gebrauchsmustern
- Zusätzliche Kosten wie Rechtsvertretung, Sachverständige, Übersetzungen und Produktrücknahmegebühren
Autor: Florian Eckstein, Gründer und Geschäftsführer der Risk Partners GmbH
Dieser Kommentar ist der |transkript-Ausgabe 1/2024 entnommen.
Risk Partners GmbH
Europäisches Patentamt, München, EPA
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