Zoll-Ausnahmen für Medizinprodukte gefordert

Auf Medizinprodukte aus der Europäischen Union, die in die USA geliefert werden, erhebt die US-amerikanische Regierung Zölle in Höhe von 20 Prozent. Enthalten die Produkte Komponenten aus Stahl und Aluminium, werden 25 Prozent fällig. Der BVMed befürchtet nun laut Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll erhebliche Auswirkungen auf die Medizintechnik-Branche in Deutschland, denn die USA sind einer der wichtigsten Exportmärkte für deutsche Medizintechnikprodukte. Der Verband fordert daher „sowohl die US- als auch die EU-Seite auf, Medizinprodukte als essenzielle humanitäre Güter nicht in handelspolitische Auseinandersetzungen einzubeziehen“. Die Branche ist auf reibungslose, globale Lieferketten angewiesen, um die kontinuierliche Versorgung mit lebenswichtigen Produkten sicherzustellen. Zölle gefährden diesen freien Warenverkehr und treiben die Kosten für die Branche in die Höhe. Medizinprodukte sollten daher nicht durch direkte oder indirekte Zollmaßnahmen belastet werden. Solche Maßnahmen könnten die Verfügbarkeit dieser lebenswichtigen Produkte gefährden und den Zugang zu innovativen Lösungen einschränken.

Viele Unternehmen in der Medizintechnikbranche sind auf schnelle und effiziente internationale Handelsströme angewiesen. Durch die Einführung der Zölle könnten Lieferketten erheblich gestört werden, was zu Verzögerungen, erhöhter Bürokratie und einem potentiellen Mangel an wichtigen Komponenten führen könnte.

Für Produkte aus der Schweiz sind sogar Zölle in Höhe von 31 Prozent geplant. Daher fordert der Schweizer Medizintechnik-Verband Swiss Medtech seine Regierung auf „sich aktiv für den Schutz zentraler Exportkanäle einzusetzen – durch rasche Regulierungsanpassungen und handelspolitische Gespräche mit Washington“, so Damian Müller, Präsident des Verbandes. Er setzt auf Dialog. So erkennt die Schweiz bislang ausschließlich Medizinprodukte mit EU-Zertifizierung an. Bereits 2022 hatte das Schweizer Parlament den Bundesrat beauftragt, zusätzlich auch Produkte mit Zulassung der US-amerikanischen Food & Drug Administration zuzulassen – zur Sicherung der Versorgung und zur Stärkung der Standortattraktivität. „Der Bundesrat hat es in der Hand, FDA-zugelassene Produkte rasch per Verordnung zuzulassen – das wäre ein klares Signal an die US-Regierung für Dialog statt Zollpolitik“, erklärt Müller.